A-2364

Signatur: 
A-2364
Herkunft bzw. Zuordnung: 
6.8 Referat 5 (Materialstelle)
Abweichende Herkunft: 
Abgabe durch Henning Bock (HB), Leiter Marketing & Vertrieb der DLRG Service GmbH (DSG), am 6. Mai 2020
Sachthema: 
Verbandslogo / Corporate Identity (Corporate Design) / Rechtsfragen (außer Satzungsangelegenheiten) / Einsatzbekleidung / Rettungswachdienst / DLRG-Materialstelle / Deutsches Rotes Kreuz (DRK) / Satzungsangelegenheiten Bundesverband
Reihentitel (Bandreihe): 
Warenzeichen
Titel: 
Warenzeichen der DLRG, Band 11 (Grundsätzliches zum Warenzeichenrecht)
Enthälttyp: 
Enthält u. a.:
Enthält: 

Warenzeichenrechtliche Einordnung der Vertriebsstrukturen der DLRG (Materialstelle) durch den Patentanwalt Dr. Max Eule, München (Apr. 1954). - Prüfung einer möglicherweise bestehenden Verwechslungsgefahr zwischen dem unter lfd. Nr. 646 967 zu Gunsten der DLRG eingetragenen Warenzeichen [spähender Adler, Akronym "DLRG" und Umschrift "Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft" im Oval] und dem von der Wasserwacht des Bayerischen Roten Kreuzes benutzten Logo (Zeichen) durch den Patentantwalt Dr. Max Eule, München (Mai 1954). - Auffordernung an den Landesverband Hessen des Einzelhandels, Fachabteilung Sportbedarf, seinen Mitgliedsbetrieben den Vertrieb von Schwimmkappen (Kappen) und ähnlichen Artikeln, die mit dem Akronym "DLRG" versehen sind, zu untersagen (o. D.). - Darstellung der Genese des Warenzeichenschutzes für die Wortmarke "DLRG" (Akronym) im Kontext mit der Problematik des Verkaufs von Badekappen (Kappen) aus Gummi oder Stoff (Texilien) durch Einzelhandelsgeschäfte der Sportbranche, erstellt von Wilhelm Ruthenkolk, Leiter der DLRG-Materialstelle Düsseldorf (Juli 1962). - Übersicht über noch gültige Warenzeichen der DLRG sowie über bestehende Aufträge zur Beobachtung des Anmeldegeschehens beim Deutschen Patentamt [Kollisionsüberwachung] betreffend für die DLRG geschützter Warenzeichen durch die Patentanwälte Dr. Berg und Dipl.-Ing. Stapf, München (Okt. 1968).

 

auch: Empfehlung zur rechtlichen Ausgestaltung der Vertretungsbefugnisse der Mitglieder des Präsidiums (Kurzgutachten, erstellt von dem Rechtsanwalt Dr. N. N. Oberheiden, Essen, Mai 1952).

Datierung bzw. Laufzeit: 
(1950), 1952 - 1987 (Laufzeit nicht durchgängig)
Umfang: 
ca. 50
Umfang Einheit: 
Bl.
Bearbeiter/in: 
Dipl.-Archivar Dr. Peter Josef Belli (ab 2016)
Bemerkungen: 
Dieser Vorgang befand sich in einem Ordner mit dem Titel "Warenzeichenrecht - Grundsatzfragen", welcher sechs Einzelvorgänge enthielt. Da diese sechs Einzelvorgänge durch Trennblätter mit eindeutigen Aufschriften je gesondert formiert waren, konnte entsprechende Einzelverzeichnung erfolgen. Bandzählung archivisch.